EU-Terminvorschau vom 14. bis 18. April 2019

Sonntag, 14. April

Bukarest: Informelles Treffen der Gesundheitsminister (bis 15.04)

Das Hauptthema des informellen Treffens der Zugang zu Gesundheitsversorgung für alle EU-Bürger. Es wird über den universellen Zugang zu Medikamenten für Patienten, Hepatitis und Patientenmobilität diskutiert. Weitere Informationen finden Sie vorab hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/epsco/2019/04/14-15/. Eine Pressekonferenz wird am 15. April um 14 Uhr live von Europe by Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 übertragen.

Montag, 15. April

Neubrandenburg: Start der Uni-Tour zur Europawahl 2019

In den vier Wochen vor der Europawahl können sich Studierende an 17 Universitäten in Mecklenburg-Vorpommern, Hessen, Bremen, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Nordrhein-Westfalen über die Europawahl 2019 informieren. Die Grundlagen der Europawahl - und der Wahltermin am 26. Mai - stehen im Mittelpunkt. Zusätzlich ist ein Virtual Reality (VR)-Film über das Europäische Parlament zu sehen. Mithilfe einer VR-Brille können die Studierenden die Dauerausstellung Erlebnis Europa in Berlin erkunden und sich dann ins Europäische Parlament in Brüssel beamen lassen. Weitere Informationen zur Uni-Tour finden Sie hier http://ots.de/gJRji8.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Am Montag wird das Parlament ab 17 Uhr über den Schutz von "Whistleblowern", die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, beraten sowie über den Abbau von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der Bankenunion debattieren. Außerdem stehen auf der Tagesordnung u.a. Aussprachen über die Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten und die Transparenz und Nachhaltigkeit der EU-Risikobewertung im Bereich der Lebensmittelkette. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 wird die Plenarsitzungen live übertragen.

Brüssel: Pressekonferenz mit Frans Timmermans zur Besseren Rechtsetzung

Der Erste Vizepräsident der Europäischen Kommission, Frans Timmermans, spricht ab 12 Uhr im Pressesaal zum Stand der Dinge in Sachen Bessere Rechtsetzung. Eine politische Leitlinie der Juncker-Kommission ist "eine Europäische Union, die in großen Fragen Größe und Ehrgeiz zeigt und sich in kleinen Fragen durch Zurückhaltung und Bescheidenheit auszeichnet" (Juncker). Entlang dieses Prinzips hat sich die Kommission im Rahmen der Besseren Rechtsetzung zu Transparenz während des gesamten Verfahrens, faktenbasierter Politikgestaltung und Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet. Europe by Sattelite (Ebs) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 wird die Pressekonferenz live übertragen.

Bukarest: Informelle Tagung der Minister für Kultur (bis 16.04)

Weitere Informationen dazu finden Sie hier https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/04/15-16/. EU-Kommissar Tibor Navracsics nimmt am 16. April an der Tagung teil. Die Pressekonferenz wird am 16. April um 16 Uhr live von Europe by Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 übertragen.

Luxemburg: Rat für Landwirtschaft und Fischerei

Der Rat wird über das Reformpaket für die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) nach 2020 beraten. Die Minister werden einen Gedankenaustausch über die "grüne Architektur" sowie über eine langfristige Vision für eine klimaneutrale Wirtschaft führen. Zudem wird der Rat sich über den Abschlussbericht der Task Force "Ländliches Afrika" austauschen. Die Task Force wurde im April 2018 eingesetzt und soll Empfehlungen aussprechen, wie der ländliche Sektor in Afrika gestärkt und die EU-Rolle bei der Schaffung von Arbeitsplätzen sowie der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung ausgebaut werden können. Europe by Satellite (EbS) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190415 überträgt ab 19 Uhr die Pressekonferenz. Weitere Informationen dazu finden Sie hier: https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/agrifish/2019/04/15/.

EU-weit: Beginn der Reisen von Jugendlichen mit DiscoverEU durch Europa

Mehr als 14.500 Jugendliche wurden aus etwa 80.000 Bewerbungen ausgewählt und haben einen DiscoverEU-Travel-Pass erhalten. Damit können sie zwischen dem 15. April und dem 31. Oktober 2019 für bis zu 30 Tage durch Europa reisen. Die Initiative DiscoverEU wurde im Juni 2018 auf Vorschlag des Europäischen Parlaments ins Leben gerufen. Im Mai 2018 schlug die Kommission vor, als Teil des Erasmus-Programms im Rahmen des nächsten langfristigen EU-Haushalts für 2021-2027 700 Millionen Euro für DiscoverEU bereitzustellen. Stimmen das Europäische Parlament und der Rat zu, könnten im Laufe dieser sieben Jahre weitere 1,5 Millionen 18-Jährige auf diese Art reisen. Mehr Informationen finden Sie in dieser Pressemitteilung https://ec.europa.eu/germany/news/discovereu20190114_de der EU-Kommission.

Dienstag, 16. April

Saarbrücken: EU-Kommissarin Corina Cretu bei Projektbesichtigung

Corina Cretu, die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, trifft Anke Rehlinger, Wirtschaftsministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes. Um 17.30 Uhr wird es eine Pressekonferenz mit beiden geben. Ab 17.45 Uhr folgt ein Projekt-Besuch beim ZeMA, Zentrum für Mechatronik und Automatisierungstechnik, Gewerbepark, Gebäude 9, Eschberger Weg 46, Saarbrücken. Pressekontakt: Kerstin Streich, Bonner Regionalvertretung der Europäischen Kommission, Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein., Tel. 0228 53009-77.

Kehl: Bürgerdialog zur Zukunft der EU

Interessierte Bürger sind eingeladen zur Zukunft der EU zu diskutieren. Den Fragen stellen sich u.a.: Rainer Wieland, Präsident der Europa Union Deutschland, Rebecca Harms, Mitglied des Europäischen Parlaments, Bernd Krieger, Leiter des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) Deutschland in Kehl, Fabian Eser, Generaldirektion Geldpolitik der Europäischen Zentralbank, Uhrzeit: 19 Uhr, Ort: Kehl, ATES Hotel Garni, Straßburger Straße 18. Weitere Informationen hier: https://eubw.eu/vorhaben/buergerdialog-in-kehl

Straßburg: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier http://ots.de/YrD4VN abgerufen werden. Eine Pressekonferenz im Anschluss ist für 15.30 Uhr geplant.

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk sprechen ab 9 Uhr im Plenum über den geplanten Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Auf der Tagesordnung steht danach eine Abstimmung über die verpflichtende Ausstattung lebensrettender Sicherheitssysteme in Neufahrzeugen. Nach den neuen Vorschriften müssen neue Pkw, leichte Nutzfahrzeuge, Lkw und Busse künftig mit solchen Sicherheitssystemen ausgestattet werden. Weiterhin wird das Parlament über den besseren Schutz von Whistleblowern abstimmen. Ab 15 Uhr folgt dazu eine Pressekonferenz, live hier http://ots.de/qegXYR. Außerdem wird das Parlament über Mindestrechte für Arbeitnehmer abstimmen, die auf Abruf, auf der Grundlage von Gutscheinen oder über Plattformen (wie Uber oder Deliveroo) beschäftigt sind. Auch neue Regeln, welche die EU-Risikobewertungsverfahren für Lebensmittelsicherheit transparenter, unabhängiger und objektiver gestalten sollen, stehen zur Abstimmung. Zudem wird das Parlament über einen wichtigen Schritt zum Abbau von Risiken im Bankensystem und zur Schaffung der Bankenunion sowie über neue Regeln zur Stärkung der EU-Finanzaufsichtsbehörden, die 2011 als Folge der Finanzkrise eingerichtet wurden, abstimmen. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190416 wird die Plenarsitzungen live übertragen.

Mittwoch, 17. April

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments (bis 18.04)

Ab 10 Uhr debattiert der lettische Premierminister Krisjanis Karins mit den Abgeordneten über die Zukunft Europas, auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker nimmt teil. Ab 12.30 Uhr gibt es eine Pressekonferenz mit EP-Präsident Antonio Tajani und Premier Krisjanis Karins. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190417 überträgt live. Das Parlament wird ab 15 Uhr außerdem über neue Maßnahmen zur Stärkung der Europäischen Grenz- und Küstenwache abstimmen. Die neue ständige Reserve soll die EU-Länder vor Ort bei Grenzkontrollen und Rückführungsaufgaben sowie bei der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität unterstützen. Um 16.30 Uhr gibt es voraussichtlich eine Pressekonferenz mit EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos. Außerdem wollen die Abgeordneten ihre Verhandlungsposition zu den neuen Regeln für die Verbreitung terroristischer Inhalte im Internet in der EU bekräftigen. Internetunternehmen müssen Online-Terrorpropaganda binnen einer Stunde nach Eingang einer Meldung entfernen.

Donnerstag, 18. April

Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments

Auf der Agenda stehen Aussprachen über das Single-Window-Umfeld für den europäischen Seeverkehr und über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 135 GO). Es folgen Abstimmungen, u.a. über ein europäisches Netz von Verbindungsbeamten für Einwanderungsfragen sowie über die Zulassung von zentralen Gegenparteien und die Anerkennung zentraler Gegenparteien aus Drittstaaten. Die vollständige Tagesordnung finden Sie vorab hier http://www.europarl.europa.eu/plenary/de/agendas.html. Europe by Satellite (EbS+) https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20190418 wird die Plenarsitzungen live übertragen.