Es geht jedoch nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass Giffey im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.
Foto: Olaf Kosinsky / CC BY-SA 3.0 DE (via Wikimedia Commons)

Die Glaubwürdigkeit von Franziska Giffey

Osnabrück (ots) - Der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung hat vor pauschalen Antisemitismus-Vorwürfen gewarnt. Felix Klein sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Der Antisemitismus-Vorwurf ist ein scharfes Schwert und erfordert klare und eindeutige Belege. Wer diesen Vorwurf anführt, sollte sich seiner Verantwortung für die deutsche Geschichte bewusst sein." Klimaaktivistin Luisa Neubauer hatte Vorwürfe gegen den früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (CDU) erhoben. In der ARD-Sendung "Anne Will" hatte Neubauer behauptet, Maaßen würde Inhalte antisemitischer Blogs verbreiten. Beweise lieferte sie dafür nicht. Maaßen wies die Vorwürfe zurück. Klein mahnte zu Klarheit: "Hier eindeutig und präzise zu benennen ist eine Verpflichtung, der wir als Bürger dieses Landes unmissverständlich nachkommen sollten. Genauso gilt: Antisemitismus, in welcher Form auch immer, ist zu verurteilen und nicht hinnehmbar."

Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
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