Dienstag, 11 Aug 2020
Renate Künast
Renate Künast Foto: Grüne Bundestagsfraktion / CC BY 2.0 (via Flickr)
 1-2 Minuten Lesezeit  218 Worte im Text  vor 299 Tagen

Die Frauen-Union des größten CDU-Landesverbandes Nordrhein-Westfalen hat angesichts der vulgären Pöbeleien im Internet gegen Renate Künast ihre Verbundenheit mit der Grünen-Politikerin ausgedrückt. "Es reicht, so geht das nicht weiter", sagte die Landesvorsitzende der Frauen-Union, Ina Scharrenbach, der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagausgabe). Ihre Partei sei "gefordert, dieses schleichende Gift im Internet aufzuhalten".

Die Corona-Krise ist eine globale Herausforderung.
Foto: CDC

Corona-Krise: Fünf Forderungen an die Politik

Die Frauen-Union stellte vor dem CDU-Bundesparteitag im November in Leipzig einen Antrag "gegen Hass, Hetze und Verleumdung in sozialen Medien". Demnach sollen Plattformen wie Facebook zur Herausgabe von Stammdaten an die Strafverfolgungsbehörden verpflichtet werden. "Hass, Hetze und Verleumdung" seien tagtäglich "traurige Realität im Internet und in den sozialen Medien", heißt es in dem Antrag, für den die NRW-CDU bereits ihre Unterstützung zugesagt hat.

Scharrenbach warnte vor den Konsequenzen digitaler Gewalt. "Wer wundert sich noch, dass sich Frauen aus manchen öffentlichen Debatten heraushalten?" Die zunehmende Hassrede und Verrohung der Sprache könne "schnell in tatsächliche Gewalt übergehen". Nun sei das Maß voll. In dem Antrag gehe es "nicht um eine Einschränkung des offenen Meinungsaustausches im Internet", betonte Scharrenbach, "sondern um eine sachliche Auseinandersetzung".

Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Künast war vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, gegen Beschimpfungen auf Facebook gegen sie vorzugehen. Mutmaßlich rechte Netzaktivisten hatten sie unter anderem als "Stück Scheiße" und "Pädophilen-Trulla" bezeichnet.



Quelle: ots/Neue Westfälische
#mehrNachrichten
Chef des Bundes Deutscher Kriminalbeamten fordert externe Ombudsstellen
Foto: Gundula Vogel

Rechtsextremismus in der Polizei

Genau zwei Jahre nach der ersten Drohmail mit dem Absender "NSU 2.0" an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz haben die Ermittler noch keinen Durchbruch erzielt. Am Nachdruck bei der...
Die Bundesregierung hat Angst vor der Macht der Kommunen.
Foto: Michael Lucan / CC-BY-SA 3.0 de (via Wikimedia Commons)

Seehofers Blockaden

Horst Seehofer hat Berlin nun offiziell das dort beschlossene Landesaufnahmeprogramm für 300 notleidende Geflüchtete, die in griechischen Elendslagern festsitzen, verboten. Der Mann, der Kreuze in...
Die Erhöhung von Kindergeld und Kinderfreibetrag nützt denen am wenigsten, die sie am dringendsten brauchen
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Anrechnung des Kindergeldes auf Hartz IV stoppen

Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat die Pläne der Bundesregierung kritisiert, das Kindergeld und den Kinderfreibetrag ab 1. Januar 2021 zu erhöhen, und die Forderung nach einer...
Gregor Gysi
Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1124-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC BY-SA 3.0 DE

Ich hätte 1989 Nein sagen sollen, Politiker zu werden

Gregor Gysi führt seine Herzinfarkte auf den Stress und die Anfeindungen gegen ihn als Linken-Politiker zurück. "Hätte ich gewusst, was alles auf mich zukommt, hätte ich im Dezember 1989 Nein sagen...
Europa muss auch sicherheitspolitisch einen Mehrwert produziert. Dies ist eine der großen Zukunftsaufgaben.

Akut einsturzgefährdet

Donald Trump spielt wieder die deutsche Karte. Man täusche sich nicht: Der US-Präsident mag zwar wie von allen guten Geistern verlassen durch die Corona-Krise irren, doch am sicheren Gespür für die...
Das Bundesumweltministerium will sowohl das Bundesnaturschutz- als auch das Wasserhaushaltsgesetz reformieren.

Insektenschutzgesetz: Ministerium will Gewässerrandstreifen und weniger Lichtverschmutzung

Das Bundesumweltministerium hat Reformvorschläge zum stärkeren Schutz von Insekten vorgelegt. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf den Referentenentwurf zum sogenannten...
Da die Internetbranche aufgrund der Schwarmintelligenz, oder besser gesagt des Herdentriebs der Nutzer besonders zur Monopolisierung neigt, wird Corona den Einfluss dieser Konzerne noch stärken.
Foto: NordWood

Milliardengewinne der Tech-Riesen

Auch das hat uns der Corona-Lockdown deutlich vor Augen geführt: Die Internetwirtschaft folgt ihren eigenen Gesetzen. Während viele Branchen im zweiten Quartal über extreme Umsatzeinbrüche klagten...
Back To Top