Donnerstag, 24 Sep 2020
Die Grenzen können nicht ewig geschlossen bleiben. Doch in der Debatte um die Lockerungen gilt es zu bedenken, dass das Coronavirus mitreist.
Die Grenzen können nicht ewig geschlossen bleiben. Doch in der Debatte um die Lockerungen gilt es zu bedenken, dass das Coronavirus mitreist. Foto: Erik Odiin
 1-2 Minuten Lesezeit  276 Worte im Text  vor 135 Tagen

In der Debatte um Grenzöffnungen geht es um viel mehr als um den kleinen Grenzverkehr und die Frage, wie Lieferanten, Handwerker, Angestellte und Liebespaare diesseits und jenseits der Grenzen ihren Alltag bewerkstelligen. Es geht auch um die Frage, ob und wohin die Deutschen in diesem Jahr in den Urlaub fahren können - also um das ganz große Geschäft. Und schließlich steht einmal mehr die europäische Identität auf dem Spiel, zu der offene Grenzen dazu gehören wie das Bier zu Deutschland, das Baguette zu Frankreich und die Pasta zu Italien.

Die EEG-Umlage für den Eigengebrauch wollen die Grünen ganz streichen.
Foto: Solarimo / CC0 (via Pixabay)

Grüne fordern Abnahme-Garantie für Strom aus älteren Solaranlagen

Die Grenzen können nicht ewig geschlossen bleiben. Doch in der Debatte um die Lockerungen gilt es zu bedenken, dass das Coronavirus mitreist. Die enorm hohe Mobilität der Europäer, die in Nicht-Pandemie-Zeiten Ausdruck unserer Freiheit, unserer offenen Gesellschaft und unseres Wohlstands ist, hatte einen hohen Anteil daran, dass sich das Virus in Europa so schnell ausbreiten konnte. Die europäische Freiheit und die ökonomische Stärke des Kontinents wird man dauerhaft nur sichern können, wenn an erster Stelle die Gesundheit der Europäer steht.

In der Frage der Binnengrenze gilt für die EU das gleiche wie für Deutschland: Es ist in Ordnung, wenn unterschiedlich stark betroffene Länder unterschiedlich schnell lockern. Die Rahmenbedingungen aber sollten einheitlich und für die Bürger nachvollziehbar sein.

Das Gerichtsurteil aus Niedersachsen, das einem Kläger gegen die Quarantäne-Regelung Recht gab, zeigt, wie wichtig die Einheitlichkeit ist. Der Kläger wäre wahrscheinlich nicht auf die Idee gekommen, nach Schweden zu reisen, wenn auch dort eine Quarantäne-Regelung gelten würde. Zumindest im Schengen-Raum müssen sich die Länder verständigen, ob sie ihre Bürger mit oder ohne Quarantäne einreisen lassen. Ansonsten droht im Sommer völliges Chaos.

Quelle: ots/Mittelbayerische Zeitung
#mehrNachrichten
Trump hat seine Parole "America First" bereits am ersten Amtstag umgesetzt: Er kündigte umgehend das Transpazifische Abkommen.
Foto: The White House / Public Domain (via Flickr)

Mehr Ehrlichkeit statt Populismus

Das Bild der Rechtspopulisten ist in Deutschland klar umrissen: Donald Trump, der amerikanische Präsident, wird als völlig überforderter US-Politiker dargestellt. Regelmäßig sorgen seine Aussagen...
Berliner Innensenator Andreas Geisel lieferte Querdenkern den Stoff für ihre Empörung auf dem Silbertablett.
Foto: United Nations COVID-19 Response

Solche Demos müssen wir aushalten

Berlin macht seinem Ruf gerade keine Ehre: Toleranz, Offenheit, Vielfalt - wegen dieser Werte zieht die Hauptstadt viele, gerade junge Menschen an. Beinahe täglich finden Demonstrationen auf den...
Der Giftanschlag auf Nawalny muss vollständig aufgeklärt werden.
Foto: Evgeny Feldman / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Wenig Hoffnung auf Aufklärung im Fall Nawalny

Im Fall des mutmaßlich vergifteten Kremlkritikers Alexej Nawalny hat die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Gyde Jensen, wenig Hoffnung auf eine transparente...
Susanne Mittag sagte: "Mit Freiwilligkeit kommen wir nicht mehr weiter."
Foto: Deutscher Bundestag / Inga Haar

Tierwohllabel: SPD im Bundestag lehnt Klöckners Ansatz ab

Das von Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) geplante freiwillige Tierwohllabel könnte am Widerstand der SPD scheitern. Susanne Mittag, tierschutzpolitische Sprecherin der...
empty alt
Foto: Jacek Rużyczka / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

Dauerwelle

Viel wird spekuliert, ob im Herbst eine zweite Corona-Infektionswelle kommt, wann infolge der Pandemie eine Insolvenzwelle einsetzen wird und wie groß die Entlassungswelle sein wird, die darauf...
Back To Top