Foto: Tibor Janosi Mozes / CC (via Pixabay)
 1-2 Minuten Lesezeit  233 Worte im Text  Vor mehr als einem Jahr

Die Bundesregierung will die rechtlichen Vorgaben für Tierversuche in Deutschland reformieren. Nach einem Bericht der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kündigt Berlin dies in einem Schreiben an die EU-Kommission an. So soll eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abgewendet werden.

In Deutschland leben etwa 17 Millionen Menschen in Single-Haushalten, vor allem in Städten und Großstädten.
Foto: Joseph Gruenthal

Soziale Isolation kostet uns Lebensjahre

Die Kommission hatte 2018 ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Aus Sicht der Regelwächter aus Brüssel sind EU-Vorgaben für Tierversuche nur unzureichend im deutschen Gesetz verankert. Dabei geht es etwa um den Einsatz von Affen bei Experimenten oder den Nachweis der Sachkunde beteiligter Forscher.

In dem Schreiben von Ende September räumt die Bundesregierung laut "NOZ" ein, dass EU-Bestimmungen "nicht hinreichend deutlich" umgesetzt worden seien. Deswegen solle das nationale Recht nun angepasst werden. Der Bund bittet die Kommission allerdings um zeitlichen Aufschub, weil die Reform das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen muss. Bis November 2020, so heißt es, sollen die Änderungen aber in Kraft treten können.

Das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium wollte dies unter Verweis auf das laufende Verfahren nicht kommentieren. Renate Künast, tierschutzpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, sagte: "Es ist eine Schande, wie in Deutschland mit Versuchstieren umgegangen wird." Die fehlerhafte Umsetzung der EU-Richtlinie müsse als Chance genutzt werden, "europäischer Vorreiter beim Schutz von Versuchstieren zu werden". Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner müsse den Ausstieg aus den Tierversuchen einleiten, forderte Künast. Nach Angaben der Bundesregierung wurden 2017 fast 2,8 Millionen Tiere bei Experimenten eingesetzt. Zahlen für 2018 liegen noch nicht vor.



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Der Green Deal sieht unter anderem vor, dass zehn Prozent der Land- und Meeresflächen in Europa unter strengen Schutz gestellt werden.

Milliardenschäden durch von der EU geplante Flächenstilllegungen

Die Wald- und Landbesitzer in Deutschland sprechen sich vehement gegen mögliche Flächenstilllegungen im Rahmen des von der Europäischen Union geplanten Green Deal aus. "Zehn Prozent...
In Zeiten der Wirtschaftserholung nach dem letztjährigen Pandemieschock darf man sich von üppigen Wachstumsraten nicht blenden lassen.
Foto: Nuno Alberto

Reise rückwärts: Die Konjunkturellen Entwicklung in China

Chinas Industrieproduktion ist im April um fast 10 Prozent gestiegen, die Einzelhandelsumsätze sind um knapp 18 Prozent in die Höhe geschnellt und die Anlageinvestitionen brummen mit 20 Prozent...
Back To Top