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Inhalte im Bereich: Politik



1. Nov. 2021
Linke-Wahldebakel

Wagenknecht sieht keine persönliche Verantwortung für Linke-Wahldebakel

Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hat eine Mitverantwortung für das schlechte Ergebnis der Linken bei der Bundestagswahl entschieden zurückgewiesen. "Umfragen und auch Wahlergebnisse, die uns einen eklatanten Verlust an Vertrauen in der Wählerschaft bescheinigen, gab es lange vor meinem Buch", sagte die Politikerin im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Zeitung "nd.DerTag" (Montagsausgabe). Sie verwies unter anderem auf die Europawahl 2019, bei der die Linke nur 5,5 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Die damalige Parteiführung habe auf diesen "Warnschuss" nicht reagiert und sei ...

1. Nov. 2021
Inflation

AfD verlangt Sofortprogramm gegen soziale Folgen der Inflation

Die AfD verlangt ein Sofortprogramm gegen die sozialen Folgen der Inflation. "Angesichts der dramatischen Situation kann die Politik nicht tatenlos bleiben", heißt es in einem Forderungskatalog der AfD-Bundestagsfraktion, der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) vorliegt. In dem Eckpunktepapier werden acht konkrete Vorschläge gemacht, die die Regierung "umgehend" umsetzen müsse.

16. Aug. 2021
Afghanistan Truppenabzug

Unterlassene Hilfeleistung

Zu spät, es kommt jetzt alles zu spät: Selbst wenn das deutsche Personal nun noch aus Kabul herausgeholt wird, so gerät das Versprechen der deutschen Bundesregierung, sich um die afghanischen Ortskräfte zu kümmern, doch zur entsetzlichen Farce.

12. Aug. 2021
Transformation

Die Union verändert gerade massiv ihr Gesicht

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft der Union eine unzureichende Abgrenzung gegen Rechts vor. Klingbeil sagt der "Heilbronner Stimme" (Donnerstag): "Die Union von heute ist nicht mehr diejenige, mit der wir damals einen Koalitionsvertrag eingegangen sind. Unter Laschet spielt auf einmal ein Hans-Georg Maaßen eine wichtige Rolle, ein Friedrich Merz kehrt zurück, ein Philipp Amthor ist Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern.

11. Aug. 2021
SPD-Wahlprogramm

Hofreiter attackiert Scholz wegen Klimaschutz-Vorstoß

Zwischen Grünen und SPD ist ein Streit über den Klimaschutz ausgebrochen. Nachdem SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz für den Fall seiner Wahl einen "Neustart" angekündigt hatte, warf ihm Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nun völlige Unglaubwürdigkeit vor: "Olaf Scholz ist maßgeblich für den lahmenden Klimaschutz der Großen Koalition verantwortlich", sagte Hofreiter im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Immer wieder hat er gebremst: beim CO2-Preis, beim Abbau klimaschädlicher Subventionen, beim Kohleausstieg."

11. Aug. 2021
IPCC-Bericht

Sofortiger Neustart beim Klimaschutz

Nach der Veröffentlichung des IPCC-Berichts zur Erderwärmung hat SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen "sofortigen Neustart" beim Klimaschutz angekündigt, sollte die SPD die nächste Regierung führen. "Als Bundeskanzler werde ich im ersten Jahr für Tempo sorgen. Das Baurecht, die Genehmigungs- und Beteiligungsverfahren müssen wir beschleunigen", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Genehmigung einer Windkraftanlage darf nicht sechs Jahre dauern, sondern muss in sechs Monaten gelingen. Das Gleiche gilt für die Stromleitungen in den Süden."

10. Aug. 2021

Umstrittenes Wahlkampfvideo mit Laschet-Vertrautem "wird nicht genutzt"

Nach Angaben von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zieht die SPD ihr umstrittenes Wahlkampf-Video mit einem Vertrauten von Unionskandidat Armin Laschet vollständig aus dem Verkehr. "Der Kampagnenleiter hat mir berichtet, dass der Spot nicht genutzt wird", sagte Scholz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

8. Aug. 2021

Niedersachsens Regierungschef drängt auf gemeinsame Corona-Strategie aller Länder

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil drängt vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder am Dienstag auf eine gemeinsame Linie. "Ich halte ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern für zwingend erforderlich - alles andere wäre den Bürgerinnen und Bürgern nicht vermittelbar", sagte der SPD-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

7. Aug. 2021

Grüne hätten mit Habeck bessere Chancen als mit Baerbock gehabt

Parteienforscher Jürgen W. Falter hält die Entscheidung der Grünen, Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin zu bestimmen, für fragwürdig. "Mit Robert Habeck als Kanzlerkandidat wäre die Chance der Grünen möglicherweise höher gewesen", sagte Falter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Er ist der Liebling der Medien und aller Schwiegermütter, vielleicht hätte er auch weniger Fehler gemacht." Die Entscheidung für Baerbock sei zwar "aus strategischen Gesichtspunkten aus Sicht der Grünen unvermeidlich, aber möglicherweise die falsche" gewesen.

7. Aug. 2021

Laschet könnte am Ende scheitern

Parteienforscher Jürgen W. Falter zweifelt an den Kanzler-Chancen von Unionskandidat Armin Laschet: "Armin Laschet könnte am Ende scheitern. Die Unruhe in der Union über ihren schwächelnden Kandidaten ist absolut berechtigt", sagte Falter im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).