Freitag, 27 Nov 2020
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter. Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons
 1-2 Minuten Lesezeit  232 Worte im Text  vor 14 Tagen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich bei den chaotischen und verspäteten Novemberhilfen jetzt endlich etwas bewegt, ist dem gemeinsamen Druck vieler Menschen und Verbände zu verdanken, die von der Bundesregierung in der Krise hängen gelassen wurden. Die Regierung hat Kultur und Selbstständige seit Monaten nur mit Versprechen abgespeist. Es muss Schluss sein mit Notgroschen", sagte Göring-Eckardt der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

empty alt
Foto: Sharon McCutcheon / CC0 (via Unsplash)

Justiz-Panne begünstigte offenbar Vergewaltigung einer Dreijährigen

Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter. "Nach den Novemberhilfen darf nicht auch noch der Dezember zum nächsten Chaos-Monat werden. Entscheidend ist, dass die Antragsstellung für die Hilfen vereinfacht wird und die Unterstützung auch bei allen, die massive Einnahmeausfälle erlitten haben, ankommt."

Die Grünen-Fraktionschefin forderte Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf, "eine Existenzgarantie für unsere Innenstädte und unsere Kultur auszusprechen". "Wenn wir auch nach der Pandemie noch vielfältige Innenstädte und eine lebhafte Kulturlandschaft haben wollen, muss bei den Hilfen jetzt geliefert werden. Olaf Scholz und Peter Altmaier dürfen sich nicht länger verstecken", sagte Göring-Eckardt.

Firmen im Teil-Lockdown sollen erste Gelder der Novemberhilfen ab Ende des Monats ausgezahlt bekommen. Scholz kündigte außerdem eine Aufstockung der Hilfen über die bisher geplanten zehn Milliarden Euro hinaus an.

Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
#mehrNachrichten
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Rob75 / CC BY-SA 4.0 via Wikimedia Commons

FDP-Politiker Buschmann fordert mehr Tempo bei Novemberhilfen

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Bundestag, Marco Buschmann, wirft der Bundesregierung bei der Auszahlung der November-Hilfen "schlechtes Krisenmanagement" vor. "Wenn wir...
Im Gastgewerbe gibt es große Unsicherheiten bezüglich der im Zuge der Lockdown-Entscheidung von Bund und Ländern zugesagten Finanzhilfen.
Foto: planet_fox

Außerhaus-Umsatz von Gastronomen soll nicht auf Coronahilfe angerechnet werden

In der Gastronomie soll es im neuerlichen Lockdown keine Anrechnung von Einnahmen aus dem Außerhaus-Verkauf auf die Corona-Finanzhilfen des Staates geben. Das hat Bundeswirtschaftsminister Peter...
Die Beschäftigten der Veranstaltungsbranche und in ihrer Existenz bedrohte Cafés und Läden bräuchten Verlässlichkeit und Sicherheit über den November hinaus, sagte Göring-Eckardt weiter.
Foto: Harald Krichel / CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons

Göring-Eckardt macht Druck bei Novemberhilfen

Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt hat eine von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) in Aussicht gestellte Ausweitung der November-Hilfen für Unternehmen und Selbstständige begrüßt. "Dass sich...
Der Verfall der türkischen Lira wurde durch die Personalentscheidungen und die Kehrtwende der Politik jedenfalls gestoppt.
Foto: Kadir Kritik

Radikalkur am Bosporus

Es ist ein Befreiungsschlag für die Lira, was sich in den vergangenen zehn Tagen in der Türkei getan hat. Nach dem Abgang von Zentralbankchef und Finanzminister scheint sich zu bestätigen, dass das...
Die Nato-Erklärung sieht vor, dass die Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis zum Jahr 2024 auf zwei Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung steigern.
Foto: Jobst Christian Höche

Linke kritisieren Aufrüstung in Zeiten der Corona-Krise

Die Linken im Bundestag drängen angesichts der Corona-Krise und mit Blick auf die US-Wahlen auf eine Kehrtwende in der deutschen Verteidigungspolitik. Fraktionschef Dietmar Bartsch kritisierte in...
Erwartungsgemäß hat der amtierende Präsident bereits in der Wahlnacht damit begonnen, Zweifel an Briefwahlstimmen sowie dem amtlichen Endergebnis zu säen, und den Sieg faktisch für sich in Anspruch genommen.
Foto: Obi Onyeador

Auf Messers Schneide

Zweifel daran, dass es einen klaren Ausgang der US-Präsidentschaftswahl geben würde, haben sich bestätigt. Damit ist jenes Worst-Case-Szenario, vor dem Experten gewarnt hatten, zur Realität...
Bandt warnte, die EU-Agrarzahlungen verlören ihre Legitimation beim Steuerzahler.
Foto: Jed Owen

EU-Agrarsubventionen: Regierungsberater wollen über Verteilung mitentscheiden

Aus der von der Bundesregierung eingerichteten "Zukunftskommission Landwirtschaft" werden Rufe laut, die künftige nationale Ausgestaltung der milliardenschweren EU-Agrarsubventionen in diesem...
Back To Top