#zeitfokus.

Sonntag, 29 Mär 2020
  • Immer mehr Polizisten begleiten Abschiebungen per Flugzeug. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach waren im gesamten Vorjahr fast 11.000 Beamte im Einsatz. Von Januar bis Oktober dieses Jahres waren es bereits 11.480. Damit ist die Zahl der eingesetzten Polizisten deutlich gestiegen: Für 2015 meldete die Bundesregierung noch 5841 Beamte. Die Zahl der Ausländer, die die Polizisten auf den Flügen begleitet haben, ist im selben Zeitraum indes zurückgegangen. Laut Antwort des Bundesinnenministeriums sank sie von 10.787 im Jahr 2015 auf 7987 im vergangenen Jahr. Das Bundesinnenministerium teilt mit, die Zahl der Polizisten habe in den zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, "um die Sicherheit an Bord der Luftfahrzeuge zu gewährleisten". Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse erstellt.

  • Beim Thema Abschiebungen leistet sich Berlin ein unprofessionelles Hin und Her. Erst dürfen Polizisten Flüchtlingsheime betreten, dann untersagt ihnen die Sozialsenatorin den Zutritt. Weil mehrere Beamte bereits Anzeigen bekamen, lenkte Innensenator Andreas Geisel ein und setzte Abschiebungen damit quasi außer Kraft. Nachdem der Bund mit einer neuen Gesetzgebung die erleichtert hat, kehrt die Innenverwaltung wieder zu ihrer alten Weisung zurück. Die Sozialsenatorin bleibt wiederum bei ihrer Auffassung.

  • Kriminelle Clans versuchen offenbar zunehmend Polizisten einzuschüchtern. Nach Vorfällen in Nordrhein-Westfalen berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) nun auch über Fälle in Niedersachsen. Dabei beruft sich das Blatt auf den Osnabrücker Polizeipräsidenten Michael Maßmann. Im Gespräch schilderte Maßmann, dass Polizisten gezielt im privaten Umfeld von Mitgliedern krimineller Clans bedrängt würden.

  • Polizisten in Deutschland haben im vergangenen Jahr bei Einsätzen elf Menschen erschossen. Im Jahr 2017 hatte die Zahl noch bei 14 Toten gelegen. Durch Dienstwaffen verletzt wurden im vergangenen Jahr zudem 35 Menschen - nach 39 Verletzten im Jahr zuvor. Das geht aus vorläufigen Zahlen hervor, die auf einer Abfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" bei den Innenministerien und Polizeien der Bundesländer basieren. Nach einer Phase des kontinuierlichen leichten Anstiegs ist die Zahl der Toten und Verletzten nun wieder auf das Niveau von 2016 gesunken, als ebenfalls elf Menschen durch Polizeischüsse starben und 28 verletzt wurden. 2015 waren es zehn Tote gewesen, im Jahr davor sieben Tote.

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