#zeitfokus.

Sonntag, 29 Mär 2020
  • Immer mehr Polizisten begleiten Abschiebungen per Flugzeug. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf Anfrage der Links-Fraktion im Bundestag hervor, berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Demnach waren im gesamten Vorjahr fast 11.000 Beamte im Einsatz. Von Januar bis Oktober dieses Jahres waren es bereits 11.480. Damit ist die Zahl der eingesetzten Polizisten deutlich gestiegen: Für 2015 meldete die Bundesregierung noch 5841 Beamte. Die Zahl der Ausländer, die die Polizisten auf den Flügen begleitet haben, ist im selben Zeitraum indes zurückgegangen. Laut Antwort des Bundesinnenministeriums sank sie von 10.787 im Jahr 2015 auf 7987 im vergangenen Jahr. Das Bundesinnenministerium teilt mit, die Zahl der Polizisten habe in den zurückliegenden Monaten erhöht werden müssen, "um die Sicherheit an Bord der Luftfahrzeuge zu gewährleisten". Für jede Rückführung werde eine Gefahrenanalyse erstellt.

  • Im Grundsatz hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) mit ihrem Vorstoß recht: Fliegen ist nach Jahren des Preisverfalls zu billig geworden. Es ist umweltpolitisch ein Skandal, dass Flüge ab Düsseldorf nach Berlin, Paris oder München oft billiger sind als die Bahn.

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