Donnerstag, 16 Jul 2020
Foto: Michael Gaida / CC0 (via Pixabay)
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Ideologien sterben nicht durch ihre Widerlegung - man zieht sie schlicht aus dem Verkehr. Dieses Schicksal wird wohl auch den sogenannten Neoliberalismus ereilen. Er verschwindet langsam. Aber nicht, weil Linke ihn zugrunde kritisiert haben. Sondern weil er nicht mehr so recht passt zu den bestimmenden Interessen, die sich gewandelt haben.

CentrO in Oberhausen
Foto: Anagoria / CC BY 3.0 (via Wikimedia Commons)

Corona-Erlass ist die richtige Entscheidung

Der Weltmarkt ist heute ein anderer als vor 20 Jahren. Die USA nutzen ihre Macht, um ihren Konzernen den Weg zu ebnen und Konkurrenten den Zugang zu Märkten zu versperren. Chinas Regierung gibt Milliarden aus, um in Schlüsseltechnologien Unabhängigkeit oder Marktdominanz zu erringen. Das alles findet statt vor dem Hintergrund technologischer Umwälzungen wie Künstliche Intelligenz oder Elektroautos, die durch staatliche Unterstützung erst zu kapitalistischen Geschäftsmitteln gemacht werden müssen. Wer hier zurückliegt, verliert den Anschluss.

Um Deutschlands ökonomische Führung zu verteidigen, hat die Bundesregierung eine nationale Industriestrategie vorgelegt. Diese Strategie bereitet vier Wirtschaftsweisen nun »große Sorge«. Der Staat »maßt sich an, konkrete Technologien und Unternehmen benennen zu können, die eine strategische Bedeutung für die Volkswirtschaft haben«, kritisieren die Professoren und fordern stattdessen »funktionierenden Wettbewerb«, »schlanke Regulierung« und »Wertschätzung des Unternehmertums«. Kurz: Der Staat soll sich zurückhalten, die Wirtschaft macht das schon. Hier klingt noch einmal der Sound einer Vergangenheit, in der sich der deutsche Staat auf den globalen Erfolg seiner Konzerne verlassen konnte. Das aber ist vorbei. Die Zeit ist über die Weisen hinweggegangen.



Quelle: ots/neues deutschland


#mehrGesellschaft
"Ich fürchte die Signalwirkung für Funktionäre vom Schlage des zurückgetretenen Schalker Aufsichtsrats-Chefs Tönnies, die eigentlich über große Vermögen verfügen, aber im Notfall mit dem Klingelbeutel vor der Politik stehen."
Foto: Rosa Luxemburg-Stiftung / CC BY 2.0 (via Flickr)

Kevin Kühnert gegen NRW-Landesbürgschaft für Schalke 04

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Soziale Isolation kostet uns Lebensjahre

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Womöglich ist die Zeit der "Alles-unter-einem Dach"-Häuser einfach vorbei.
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Die Zeit der Warenhäuser ist vorbei

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Geplantes Verbot von Werkverträgen: Fleischwaren-Präsidentin zweifelt an Durchsetzungsfähigkeit

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