Samstag, 24 Okt 2020
Mohammed Dschawad Sarif während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017
Mohammed Dschawad Sarif während der Münchner Sicherheitskonferenz 2017 Foto: Mueller /MSC / CC BY 3.0 de (via Wikimedia Commons)
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Die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif ist für den iranisch-deutschen Schriftsteller und Publizisten Bahman Nirumand Ausdruck eines sich intensivierenden Machtkampfes im Iran. "Seitdem die USA das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt haben, hat sich der Machtkampf im Land zugespitzt. Nun wittern die Ultrakonservativen um das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei ihre Chance zur Machtübernahme", sagte Nirumand im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

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Hintergrund sei die große Unzufriedenheit der Bürger mit der Arbeit von Präsident Hassan Ruhani. "Präsident Ruhani hat kaum ein Versprechen halten können, für das er gewählt wurde. Die wirtschaftliche Lage im Land ist desolat, sie spielt den Hardlinern in die Hände. Die Menschen sind enttäuscht und unzufrieden. Sollte Außenminister Sarif tatsächlich abtreten, ist es nur noch eine Frage der Zeit, dass auch Präsident Ruhani abgesetzt wird", sagte Nirumand weiter: "Das endgültige Aus für das Internationale Atomabkommen wäre dann wahrscheinlich besiegelt".

Für Irans Außenpolitik hätte die Machtübernahme der Hardliner nach Ansicht des Schriftstellers gravierende Folgen. "Die gesamte außenpolitische Architektur des Irans würde sich ohne Außenminister Sarif ändern. Zwangsläufig würde sich Iran noch stärker in Nahost engagieren und versuchen, seine Einflusssphäre auch in Syrien auszuweiten. Das würde zu wachsenden Spannungen mit Israel führen. Eine gefährliche Situation", warnte Nirumand. Europa habe kaum Möglichkeiten, die Situation zu deeskalieren. "Die EU kann es sich nicht leisten, eine wirklich unabhängige Iran-Politik zu betreiben, dazu ist sie zu sehr von den USA abhängig". Die Gründung der europäischen Zweckgesellschaft, um trotz angedrohter Sanktionen der USA Geschäfte zwischen der EU und Iran fortführen zu können, bezeichnete Nirumand als "rein symbolischer Natur. Wirtschaftlich bringt diese Zweckgesellschaft Iran so gut wie nichts".



Quelle: ots/Neue Osnabrücker Zeitung
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