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Von der Leyen müsste Liebling der SPD sein

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Die Sätze hatten Wucht: "Für Deutschland ist ein starkes und geeintes Europa der beste Garant für eine gute Zukunft." So hatte es die SPD im Koalitionsvertrag auf Seite 1 verankern lassen. Das Bekenntnis zu Europa stand erstmals am Anfang des Vertrags. Heute wettert die gleiche SPD gegen eine EU-Personalie, der 27 Staats- und Regierungschefs zugestimmt haben. Geeintes Europa? Die Vorwürfe wegen eines angeblich antidemokratischen Verfahrens sind überdies populistisch und falsch.

Von der Leyens EU-Ambitionen

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Falls die Strippenzieher in der EU geglaubt hatten, mit ihren jüngsten Personalentscheidungen dem europäischen Gedanken und der Demokratie einen Dienst zu erweisen - sie erreichten das genaue Gegenteil. Den lieben langen Wahlkampf über ein paar Spitzenkandidaten durch den Kontinent tingeln zu lassen, um dann etwas ganz anderes einzufädeln, das erinnert stark an das von Walter Ulbricht überlieferte Diktum: »Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.«

Warten auf den "grünen Deal"

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Greta Thunberg, Gesicht und Stimme der weltweiten Bewegung von zumeist jungen Leuten für mehr Klimaschutz, hat es nicht bis zur gestrigen Eröffnung der 25. Weltklimakonferenz in Madrid geschafft. Doch auch ohne die populäre Schwedin werden Tausende Umweltaktivisten der Konferenz Beine machen, protestieren, Straßen blockieren, stärkere Klimaziele fordern. Das große Treffen von Vertretern aus nahezu allen Staaten der Erde findet in einer dramatischen Situation statt: Die Erderwärmung schreitet rasant voran, schneller als das bisherige Szenarien prognostizierten. Da sind sich Wissenschaftler, quer über Länder und Kontinente hinweg, einig.