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Artikel 3 des Grundgesetzes

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Das Grundgesetz ist ein Manifest gegen Rassismus und Totalitarismus. So ist es gemeint, und so ist es geschrieben. Als es 1948 und 1949 entstand, waren die Erfahrungen aus der Nazi-Diktatur und die Erinnerungen an das Hitler-Regime noch gegenwärtig. Dass der Begriff "Rasse" in Artikel 3 steht, hat historische Gründe und bezieht sich direkt auf den mörderischen Rassenwahn der Nationalsozialisten, auf die von ihnen erlassenen Rassengesetze und Vorschriften zur Rassenhygiene.

Bundespräsident: Schlechtreden der Demokratie - Schweigende Mehrheit muss endlich laut werden

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert angesichts der zunehmenden Spaltung der Gesellschaft eine scharfe Abgrenzung gegen Feinde der Demokratie. "Es macht mich fassungslos, nach Verbrechen wie der Ermordung von Walter Lübcke oder dem Anschlag in Halle, bei einigen klammheimliche Freude zu sehen", sagte Steinmeier in einem Interview zum 30-jährigen Jubiläum des Mauerfalls mit dem "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

Mitte der Gesellschaft rutscht in Armut ab

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Kurz vor der Vorstellung des Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hat der Sozialverband Deutschland vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich gewarnt. "In den letzten fünf Jahren, die der Bericht in den Blick nimmt, ist die Gruppe der Armen gewachsen und gleichzeitig der Anteil der Reichen. Die Mitte ist geschrumpft. Die Pandemie hat bewirkt, dass Teile der Mitte der Gesellschaft gefährdet sind, in Armut abzurutschen", sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Viele Selbstständige seien nicht mehr in der Lage, ihren Lebensstandard zu halten. "Für immer mehr Menschen wird die Lage prekär, während ein anderer Teil noch reicher geworden ist", so Bauer.