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Den Gaukler Putin stoppen

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  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Es sitzt offenbar ein Gaukler im Kreml. Als Wladimir Putin vor knapp einer Woche am riesig langen Tisch den um Frieden und Entspannung flehenden deutschen Kanzler empfing, lieferte das russische Staatsfernsehen Bilder von abziehenden Truppen. Schützenpanzerwagen wurden auf Waggons verladen. Truppen kehrten in ihre Kasernen zurück.

Der Krieg scheint gesetzt

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  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Ein Auto dreht mit heulendem Motor Kreise auf einem ansonsten leeren Parkplatz. Das sinnfreie Schauspiel hat ein absehbares Ende, auf das die Zuschauenden nur warten. Die einzige Laterne, die mitten auf dem Platz steht, wird zum Endpunkt der Protzshow, als das Auto dann in selbige kracht.

Kein Weg zurück

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  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Ein Hintertürchen bleibt offen: Bundeskanzler Olaf Scholz hat als Reaktion auf Russlands Aggressionen gegen die Ukraine die Inbetriebnahme von Nord Stream 2 "auf Eis gelegt". Faktisch trifft Scholz damit eine längst überfällige Entscheidung.

Putins Problem

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  • Subtitle: Ukraine-Krise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Olaf Scholz hat es in Kiew klargemacht: Der Westen fordert Russland auf, den militärischen Druck auf die Ukraine zu verringern. Und solange das nicht geschieht, wird nicht abschließend über andere Themen gesprochen.

Roter Hüter der schwarzen Null

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Auch Bundeskassenwart Olaf Scholz verfährt offenbar nach dem Motto: Der Finanzminister, der populär sein möchte, hat seinen Beruf verfehlt. Der einstige Erste Bürgermeister Hamburgs ist zwar nicht so knurrig wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble, doch in der Sache genauso hart. Scholz gibt in Berlin sozusagen den roten Hüter der schwarzen Null. Und weil Sozialdemokraten immer noch mit dem Vorurteil leben müssen, sie könnten nicht mit Geld umgehen, bereitet er das Volk so langsam darauf vor, dass die fetten Jahre zu Ende gehen.

Starker Auftritt des Kanzlers

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  • Subtitle: Moskau-Reise
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

"Wo ist Olaf Scholz", hatte nicht nur die Opposition in den vergangenen Tagen und Wochen gerufen. Auch in vielen Teilen der Bevölkerung verfestigte sich offenbar der Eindruck, der Bundeskanzler ducke sich vor den Problemen weg, habe keine deutsche Antwort auf den drohenden Krieg in der Ukraine, mitten in Europa. Scholz hat die Kritiker mit seinem Besuch in Moskau Lügen gestraft.

Zwist der Ministerpräsidenten mit Scholz über Flüchtlingskosten

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Es ist auf den ersten Blick nicht zu entscheiden, ob vier oder fünf Milliarden Euro die Summe sind, mit der der Bund die Integrationskosten der Länder und Kommunen angemessen mildern sollte, und wie sich die sinkende Zahl der zu Integrierenden auswirkt. Was allerdings aus dem Streit der Ministerpräsidenten mit Finanzminister Scholz ablesbar wird, ist ein zweifelhaftes Prinzip, nach dem die Große Koalition vorgeht.