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Harte Nuss in Thüringen

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Der Thüringer Souverän hat den Parteien mit dem gestrigen Wahlergebnis eine äußerst harte Nuss zu knacken gegeben. Zwar war mit einem Wahlsieg der Linken des populären Landesvaters Bodo Ramelow und den satten Zugewinnen der Höcke-AfD gerechnet worden. Doch dass es ohne die Parteien von ganz Links und ganz Rechts keine mehrheitsfähige Regierungskoalition zu geben scheint, ist nicht nur für den Osten, sondern bundesweit ein Novum.

Möglichkeiten für Kooperation von CDU und Linken

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Die Parteienforscher Oskar Niedermayer und Jürgen Falter sehen nach der Landtagswahl in Thüringen eine Basis für eine Zusammenarbeit der CDU mit den Linken. Niedermayer sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ): "Was ich mir vorstellen könnte, ist eine Minderheitsregierung Rot-Rot-Grün, die punktuell von der CDU unterstützt wird. Denn in Thüringen hat ja nicht die Linke gewonnen, sondern Bodo Ramelow, und zwar deswegen, weil er alles dafür getan hat, dass er nicht als linker Ministerpräsident rüberkommt, sondern als sich kümmernder Landesvater, der die Partei ganz nach hinten stellt." Zudem sei die Linkspartei in Thüringen "nicht gerade ein besonders linksgerichteter Verband".

Neue Wege - Thüringen nach der Wahl

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Thüringen hat gewählt und die SPD-Basis hat über ihre neue Parteiführung abgestimmt. Beide Wahlen hinterlassen eine große Portionen Ungewissheit, obwohl die Sehnsucht nach Sicherheit sehr groß ist.

Nicht nach links abbiegen

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Mike Mohring ist ein angenehmer Gesprächspartner, ein selbstbewusster, nachdenklicher Politiker. Oft der leiseren Töne. Aber am Tag nach seiner Wahlniederlage in Erfurt, dem dritten Platz hinter Linke und AfD, ist der Thüringer CDU-Landeschef sehr sauer. Sauer auf Berlin, weil eine Einigung bei der Grundrente von der großen Koalition im Bund nicht vor der Wahl in seinem Bundesland gefunden wurde. Sauer, weil er unter anderem die Zerstrittenheit von Union und SPD - jüngst etwa über den außenpolitischen Vorstoß von CDU-Chefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer - für seine Niederlage verantwortlich macht. Und sauer, weil die Bundespartei in Person von CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Wahlabend sofort die Deutungshoheit übernahm. Keine Zusammenarbeit mit der Linken, hieß die Marschrichtung aus dem Adenauer-Haus.

Regierung Ramelow

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Nun also auch Thüringen: Die AfD hat sich bei den drei Landtagswahlen im Osten in diesem Jahr verdoppelt bis verdreifacht. Auch unter Björn Höcke, den Unionspolitiker einen Nazi nennen, hat sie nun so stark hinzugewonnen, dass man nicht mehr von Protestwahl sprechen kann. Die Partei behauptet, sie wolle eine lebendige Demokratie. Das ist eine Mär. Sie will einen anderen Staat. Die lebendige Demokratie gibt es ja schon.