1
- Subtitle:
Klimarettungsjahr
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Berlins Handwerkskammer-Präsidentin Carola Zarth hat völlig recht. Die Energiewende wird in Berlin und in Deutschland scheitern, wenn es nicht schnell gelingt, mehr Menschen zu begeistern, selbst Hand anzulegen.
1
- Subtitle:
Gregor Gysi
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion Gregor Gysi kritisiert Russlands Kriegserklärung an die Ukraine im "Wochentester"-Podcast von "RedaktionsNetzwerk Deutschland" und "Kölner Stadt-Anzeiger" scharf: "Ich hoffe, dass bei Putin noch Reste seines Verstandes vorhanden sind. Das ist ein schwarzer Tag für Europa und die Welt."
1
- Subtitle:
Christian Ströbele
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
In der Diskussion um weitere Waffenlieferungen an die Ukraine hat Grünen-Ikone Hans-Christian Ströbele die eigene Parteispitze zu einem maßvollen Vorgehen aufgerufen.
1
- Subtitle:
Bundeswehr
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Eva Högl hat ausgesprochen, was eigentlich jeder seit vielen Jahren weiß. Die Wehrbeauftragte des Bundestages attestiert der Armee einen bemitleidenswerten Zustand. Nach gut 30 Jahren vermeintlich ohne unmittelbaren Feind ist die Bundeswehr kaputt gespart.
1
- Subtitle:
Ärztliche Schweigepflicht
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Ärzte sollten der Führerscheinstelle mitteilen, wenn sie der Ansicht sind, dass sich ein Patient aus gesundheitlichen Gründen nicht hinter das Steuer eines Fahrzeugs setzen darf - das regte das Berliner Landgericht am Donnerstag an.
1
Die Bilanz nach einem Jahr im Landtag ist für die bayerische AfD alles andere als respektabel: An viel zu vielen Tagen ist die Partei eine Zumutung. Die Methode ist dabei stets gleich: Es geht ums Provozieren um jeden Preis, mit dem schlichten Ziel, Schlagzeilen zu produzieren. Auf die zwangsläufige öffentliche Empörung folgt dann das nächste Schauspiel: Man gebärdet sich als Opfer eines Gegenwinds, den man selbst mit Kalkül entfacht hat.
1
- Subtitle:
Freedom Day
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Nein, von einem "Freedom Day" könne man in Deutschland am 20. März nicht sprechen, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD).
1
- Subtitle:
Impfdurchbrüche
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Angesichts kontinuierlich steigender Zahlen sogenannter Impfdurchbrüche warnt die Linksfraktion im Bundestag, Bund und Länder dürften im kommenden Winter "nicht wieder die Kontrolle über die Pandemie verlieren". Laut Robert-Koch-Institut (RKI) liege inzwischen bei fast jedem dritten Corona-Patienten im Krankenhaus ein Impfdurchbruch vor, sagte Fraktionschef Dietmar Bartsch der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
1
Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise einen Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen mit unbegrenzten Krediten beschlossen. Auch zur Rettung der Banken floss einst Geld des Steuerzahlers. "Too big to fail" - als zu groß, um zu scheitern, wurden systemrelevante Finanzhäuser eingestuft, denn ihre Pleite würde auch auf die "kleinen Leute" durchschlagen wie bei der US-amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers 2008. Deshalb versicherte damals Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass in Deutschland die Spareinlagen sicher seien. So blieb es ruhig im Land.
1
- Subtitle:
Deutsche Post
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Die Bäume wachsen für niemanden in den Himmel. Auch nicht für die Deutsche Post.
1
- Subtitle:
Bundeshaushalt
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Schon nach Abschluss des Koalitionsvertrages von SPD, Grünen und FDP war klar, dass sich die (Neo)Liberalen aller Parteien durchgesetzt hatten. Verkehrs- und Klimawende blieben unter Finanzierungsvorbehalt, nicht mal das Emissionen und Unfälle gleichermaßen reduzierende Tempolimit auf Autobahnen ließ sich durchsetzen.
1
- Subtitle:
Berlin
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Nein, Szenen, wie es sie vor sieben Jahren wochenlang vor dem Lageso in Moabit gegeben hat, sollen sich nicht wiederholen. Damals zeigte sich die Stadt vollkommen überfordert mit dem Andrang der Flüchtlinge über die Balkanroute. Manche von ihnen mussten tagelang auf der Turmstraße oder im Kleinen Tiergarten ausharren, bevor sie endlich das Registrierungsprozedere absolvieren konnten und untergebracht werden konnten.
1
- Subtitle:
Gasversorgung
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am Mittwoch nun doch noch die Frühwarnstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. In der vergangenen Woche hatte das Ministerium eine entsprechende Forderung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft mit dem freundlichen Hinweis zurückgewiesen, dass die Versorgungssicherheit bei Gas in Deutschland gewährleistet sei.
1
- Subtitle:
EU-Energiestrategie
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Damit hätten Klimaschützer schon nicht mehr gerechnet: Die EU-Kommission möchte quasi per Federstrich die unionsweiten Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren und bei der Energieffiziensteigerung bis zum Jahr 2030 etwas anheben.
1
- Subtitle:
Sicherheitsstrategie
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Zur Zeit der sogenannten Blockkonfrontation vor mehr als 30 Jahren war die Bundeswehr eine Verteidigungsarmee. Sie sollte den "Iwan" aufhalten, wenn er über die Elbe kommt. Das ist freilich nie passiert. Nachdem die sozialistischen Staaten in Osteuropa zusammengebrochen waren, wurde die Bundeswehr systematisch zu einer Interventionsarmee umgerüstet.
1
Halloween und Reformationstag: Ein symbolträchtiges Datum hat sich Engelbert Lütke Daldrup, in Fachkreisen nur kurz ELD genannt, für die Eröffnung des Hauptstadtflughafens da ausgesucht. Und den Berlinern bleibt nun nur noch die Hoffnung, dass das Datum 31. Oktober 2020 sich nicht als Menetekel, als unheilvolles Vorzeichen, erweist. Dass es diesmal wirklich klappt, den Flughafen in Betrieb zu nehmen.
1
- Subtitle:
Ölpreis
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Die Aktion ist spektakulär: Noch niemals zuvor hat ein US-Präsident so viel Öl aus der strategischen Reserve des Landes auf den Markt geworfen. Rund 180 Millionen Barrel sollen es werden.
1
- Subtitle:
Enquête-Kommision
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Afghanistan, war da was? Vage erinnert man sich, dass eine vom Bundestag eingesetzte Enquête-Kommission den Einsatz Deutschlands in Afghanistan evaluiert.
1
Bildung ist das höchste Gut. Dieser Satz klingt wie eine überstrapazierte Plattitüde - und ist leider häufig auch nicht viel mehr. Zwar steht in politischen Reden das Thema Bildung seit vielen Jahren bei Parteien aller Couleur weit oben auf der Agenda. Frühkindliche Bildung von Geburt an ist ein unstrittig hehres Ziel und macht sich in jedem Parteiprogramm gut.
1
- Subtitle:
Bildungsinvestitionen
- Bild Hintergrund Text Farbe:
Hell
Es sind Zeiten, die verstören. Der Ukraine-Krieg hat die Bundespolitik fest im Griff, es gibt horrende Ausgaben für die Rüstung.