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Alt-Diesel-Problem: Mit Geduld oder Gewalt

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Man hätte meinen sollen, spätestens, nachdem das Bundesverwaltungsgericht vor anderthalb Jahren den rechtlichen Weg für Fahrverbote frei gemacht hatte, verschwänden die alten Dieselfahrzeuge mit Vollgas zumindest von den Straßen der Problemstädte. Doch wer in der Politik glaubte, mit viel Geklapper aus Drohkulisse einserseits und Umtauschprämie andererseits schon einen ausreichenden Effekt zu erzielen, die Luft in den Städten reiner zu machen, sich die Umwelthilfe und allen rechtlichen Zwist vom Hals schaffen zu können, der muss jetzt enttäuscht sein.

Zweifelhafte Fahrverbote: Dieselfahrverbotszonen in Berlin

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Eine offizielle Einführung der Dieselfahrverbotszonen haben sich die Verantwortlichen in der Senatsverkehrsverwaltung und den Bezirken gespart. So unrühmlich lief das Kapitel in den vergangenen Monaten ab. Irgendwie aber auch mal wieder: typisch Berlin. Im Juli hatte der Senat beschlossen, Verbotszonen für ältere Dieselfahrzeuge an acht stark mit Stickoxiden belasteten Straßenzügen einzurichten. Gelten sollten sie ab August. Seitdem wurde der Termin für das Aufstellen der Schilder mehrfach verschoben. Die ausführenden Bezirke können nichts dafür, dass sich Bestellungen verzögern. Dass die knapp zwei Quadratmeter großen Schilder ein tiefes Fundament brauchen, ist aber eigentlich nicht überraschend. Entsprechend leicht hätte man sich diese Posse sparen können.