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Durststrecke

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Niemand hätte erwartet, dass mit dem Datum des 20. April - dem vorläufigen Endpunkt für die Beschränkungen - das alte Leben von vor der Coronakrise wieder in Deutschland einzieht. Zu offensichtlich ist, dass die Ausbreitung des neuen Virus noch nicht medizinisch kontrolliert werden kann. Dieses vorerst gesetzte Datum haben Bund und Länder nun gemeinsam bis zum 3. Mai verlängert. Nur kleinere Geschäfte - über den Lebensmittelhandel hinaus - sollen demnächst wieder öffnen dürfen. Alle Orte wie Restaurants, Bars, Clubs, Warenhäuser, Shoppingmalls oder Sportvereine, die engen Kontakte von Menschen versprechen, bleiben geschlossen. Auch Reisen zum Zweck der Freude fällt aus.

Fataler Kompromiss

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Sie hat es geschafft: Die Große Koalition hat einen Kompromiss zur Grundrente gefunden. Das ist zunächst ein gutes Signal für die drei Parteien. Ein Regierungsbündnis, das sich in einer Sachfrage nicht mehr einigen kann, hätte aufhören müssen. An dieser Situation ist die Koalition vorbeigeschrammt. Union und SPD haben jetzt ein Versprechen erfüllt, das sie nicht nur zu Beginn dieser Wahlperiode gegeben hatten, sondern das sowohl Union als auch SPD jeder für sich seit Jahren vor sich hertragen. Wäre die Grundrente erneut gescheitert, wäre die Enttäuschung der Wähler groß gewesen. In der Sache aber wäre eine Nicht-Einigung trotzdem besser gewesen.