Mittwoch, 05 Aug 2020
  • Die große Koalition will in dieser Woche ihr Klimakonzept vorstellen. Schon jetzt wird deutlich, dass der Plan Lücken hat und so nicht funktioniert.

  • Die Verhandlungen zwischen Bund und Ländern zum Klimapaket waren erfolgreich: Ab 2021 kostet eine Tonne CO2 für Brennstoffe zum Fahren und Heizen nun 25 Euro statt 10 Euro, bis 2025 soll der Preis auf 55 Euro steigen. Ob damit die Klimaziele erreicht werden können, bleibt unklar. Erst recht, wenn Ursula von der Leyen die Ziele mit ihrem Green Deal weiter verschärft.

  • Lange hat die Politik zugesehen, wie Deutschland seine Klimaziele verfehlt. Seit dem Erfolg der Grünen überbietet man sich mit Plänen. Klar ist: Wer den Ausstoß an Kohlendioxid begrenzen will, muss ihn mit einem Preis versehen. Und der darf nicht länger nur für Stromerzeuger gelten, sondern auch für die Bereiche Wärme und Verkehr, die bisher kaum Einsparungen geleistet haben. Klar ist auch: Das Ganze muss dem CO2-Emittenten, egal ob Bürger oder Industrie, weh tun. Sonst ändert er sein Verhalten nicht. Wer anderes sagt, gaukelt Wählern etwas vor oder meint es nicht ernst mit dem Klimaschutz. Die Äußerung von CDU-Vize Thomas Strobl, der Pendler gleich für schonbedürftig erklärte, geht verdächtig in diese Richtung.

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