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Preisvergleich: Gute Nachrichten

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In Deutschland zahlen Verbraucher rund vier Prozent mehr als im EU-Durchschnitt, meldet das Statistische Bundesamt. Das klingt zwar nach einem deutlichen Aufschlag – ist aber überraschend günstig.

Putin und die Deutschen: "ZDFzeit" über ein schwieriges Verhältnis

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Zwischen Kanzler-Kumpel und Kaltem Krieger: Wladimir Putin hat eine enge, aber komplizierte Beziehung zu Deutschland. Der russische Präsident schätzt Land und Leute, doch viele westliche Werte lehnt er ab. "ZDFzeit" geht am Dienstag, 16. April 2019, 20.15 Uhr, in der Dokumentation "Putin und die Deutschen" der Frage nach, wie er es wirklich mit den Deutschen hält.

Rassismus in Deutschland: Schwarze Abgeordnete fordern "mehr Bereitschaft zuzuhören"

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Die beiden schwarzen Abgeordneten Aminata Touré und Karamba Diaby haben an die Gesellschaft appelliert, sich intensiver mit Rassismus auseinanderzusetzen und bei rassistischen Vorfällen nicht wegzuschauen. "Deutschland ist nicht durch und durch rassistisch, aber es gibt gefährliche rassistische Tendenzen, wie in vielen anderen Ländern auch", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Diaby im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Wir haben ein ernsthaftes Problem mit Rassismus, und daran müssen wir arbeiten", forderte die Landtagsvizepräsidentin aus Schleswig-Holstein und Grünen-PolitikerinTouré in einem gemeinsamen Gespräch.

Rassismus, Politik und Sport

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Als Pierre de Coubertin und seine Mitstreiter die Wiederbelebung der Olympischen Spiele vorantrieben, sahen sie darin auch die Chance, Völker und Nationen der Welt einander näherzubringen. So sollten nationale Egoismen überwunden und zu Frieden und internationaler Verständigung beigetragen werden. Die Begründer der modernen Sportbewegung wollten weg von der alten Körperertüchtigung, deren vorrangiges Ziel es ja war, junge Männer wehrtüchtig zu machen.

Robert Habeck: "Ich bin echt stolz auf das, was dieses Land gerade leistet."

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  • Subtitle: Interview
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Dunkel

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die Bevölkerung in Deutschland für ihren Zusammenhalt in den aktuellen Krisen um Corona und den Krieg in der Ukraine gelobt. "Man sieht derzeit, was Deutschland leisten kann, wenn alle sich unterhaken", sagte der Grünen-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Scholz zeigt Putin seine Angst

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  • Subtitle: Ukraine-Politik
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der Militärhistoriker Sönke Neitzel hat scharfe Kritik an der Ukraine-Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz geübt. Dessen stete Warnungen vor einer Eskalation seien "außenpolitisch unklug, ja riskant.

Sensible Patientendaten häufig falsch verschickt

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In Deutschland werden sensible Daten von Patientinnen und Patienten in großer Zahl an falsche Adressen verschickt. Nach Informationen des NDR registrierten die Datenschutzbehörden der Länder seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung im Mai 2018 mindestens rund 850 Datenpannen durch Fehlversendungen von Patientenunterlagen. Sechs Bundesländer konnten bei der NDR Umfrage allerdings keine Zahlen nennen. Die Dunkelziffer ist nach Einschätzung der Behörden sehr hoch. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar sprach von einem „hohen Datenschutzrisiko“ für „sehr, sehr wesentliche Daten von Betroffenen“. Die Behörde untersucht derzeit einen besonders gravierenden Fall mit einer Häufung von Fehlversendungen durch die Asklepios Klinik Altona.

Situation des Sozialen Wohnungsbaus in Deutschland

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Verbal lässt Bundesbauminister Horst Seehofer (CSU) keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Wohnungsfrage die soziale Frage unserer Zeit in der Bundesrepublik ist. Doch konkret passiert wenig bis gar nichts Sinnvolles. Laut Haushaltsentwurf 2020 will der Bund den sozialen Wohnungsbau der Länder nur noch mit einer Milliarde Euro unterstützen - nach 1,5 Milliarden Euro 2019. Und das, obwohl jährlich Zehntausende Wohnungen aus der Förderung fallen und gleichzeitig die Mieten in den Ballungsräumen durch die Decke gehen. "

SPD verspielt mit der Infragestellung der nuklearen Teilhabe Vertrauen in ihre Regierungsfähigkeit

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Der ehemalige Vorsitzende der SPD, Außenminister a.D. und Vorsitzende der Atlantikbrücke, Sigmar Gabriel, warnt seine eigene Partei, sie verspiele das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, wenn sie die Stationierung amerikanischer Nuklearwaffen in Deutschland in Frage stelle. Auch das Vertrauen der europäischen Nachbarn und der Nato-Verbündeten stehe auf dem Spiel, schreibt Gabriel in einem Gastbeitrag für den Tagesspiegel (Samstagsausgabe)

Spitzenpolitiker für Huawei-Ausschluss bei 5G-Netz

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Vor dem CDU-Parteitag am Freitag in Leipzig wächst der Druck auf Kanzlerin Angela Merkel und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer den chinesischen Huawei-Konzern vom Ausbau des neuen 5G-Netzes wegen Sicherheitsrisiken auszuschließen. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), sagte dem Tagesspiegel (Mittwoch): "Was den 5G-Netzausbau angeht, so handelt es sich um eine der weitreichendsten Weichenstellungen für Deutschland und Europa." Hier bestehe das Potential für europäische Technologien und europäische Führerschaft in diesem Bereich. "Für diese sollten wir uns einsetzen und zugleich keinen chinesischen Staatseinfluss auf das 5G-Netz zulassen."

Tafeln verzeichnen immer mehr Kunden

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Die Zahl der Menschen in Deutschland, die sich bei Tafeln mit Lebensmitteln versorgen, steigt immer weiter an. Bundesverbands-Vorsitzender Jochen Brühl sagte im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ), die etwa 940 Tafeln in Deutschland verzeichneten zuletzt 1,65 Millionen Kunden. "Das sind zehn Prozent mehr als im vergangenen Jahr." Besonders groß sei die Nachfrage von älteren Menschen, so Brühl. "Die Zahl der Rentner unter den Tafelkunden ist innerhalb eines Jahres um 20 Prozent auf 430.000 gestiegen."

Trittin fordert sofortigen Abzug aller deutschen Truppen aus dem Irak

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Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat der Bundesregierung eine Mitschuld an der Eskalation des US-Iran-Konflikts gegeben und einen sofortigen Abzug aller deutschen Truppen aus dem Irak gefordert. "Es rächt sich, dass die Bundesregierung bei der angekündigten Rettung des Atomabkommens total versagt hat", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der UN-Sicherheitsrat müsse sofort zu einer Krisensitzung einberufen werden, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

Trump-Besuch: Zwischen Baum und Borke

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Komplimente, Küsschen, Kallstadt-Wurzeln: Ist das der Beginn einer späten Freundschaft zwischen Trump und Merkel? Und der angekündigte erste Deutschlandbesuch des US-Präsidenten entsprechend eine gute Nachricht? Ersteres sicher nicht. Merkel ist gegen Trumps Gepolter so immun wie gegen sein Gesäusel. Sie weiß um die raschen Verfallsdaten im Trump-Universum. Dänemark und das Grönland-Thema lassen grüßen.

UNHCR-Flüchtlingsbericht: Deutsche Verantwortung vor der Geschichte

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Genau 50 Jahre nach der Gründung ihres Flüchtlingskommissariats UNHCR erklärten die Vereinten Nationen (UN) 2001 den 20. Juni erstmals zum Weltflüchtlingstag. Seither wird das Datum vom UNHCR jährlich zum Anlass genommen, seinen Bericht "Global Trends" zu den weltweiten Fluchtbewegungen zu veröffentlichen. Und seit 2012 weist die Zahl Jahr für Jahr weiter nach oben. "So viele wie nie zuvor" wird zur Routineformulierung.

US-Außenminister fordert mehr Militärausgaben von Deutschland

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US-Außenminister Mike Pompeo fordert Deutschland auf, seine Militärausgaben zu erhöhen: "Sie müssen es hinkriegen. Sie müssen ihr Wort halten", sagte Pompeo der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2024 zwei Prozent des BIP für Militärausgaben zu verwenden. "Es ist eine absolute Notwendigkeit, dass alle ihre Beiträge zur Nato leisten. Es geht nicht darum, dass Amerika weniger beitragen will, sondern dass diese Länder tun müssen, was sie tun können, um diese Institution erfolgreich zu machen. Wir bitten Deutschland nur darum, das zu tun, was es zugesagt hat", sagte er zur Begründung.

US-Drohnenkrieg vor deutschen Gerichten

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Es ist eine gute Nachricht, dass die drei Kläger aus Jemen vom Oberverwaltungsgericht Münster teilweise recht bekommen haben. Die Bundesregierung muss sich über den Drohnenkrieg der US-Amerikaner in dem arabischen Land informieren und auf die Einhaltung des Völkerrechts hinwirken.

Verantwortungslose Politik

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An diesem Mittwoch trifft der britische Premierminister Boris Johnson die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Er möchte wieder über den Brexit verhandeln, doch die EU will das Austrittsabkommen nicht noch einmal öffnen. Bereits jetzt leidet Großbritannien unter den Folgen des drohenden Desasters.

Westbalkan: Zehntausende wollen Visum für Deutschland beantragen

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Zehntausende Menschen warten derzeit in den Ländern des Westbalkans darauf, Visumanträge für einen Umzug nach Deutschland stellen zu können. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" unter Berufung auf Angaben des Auswärtigen Amtes auf Anfrage der Linkspartei. Demnach liegen in den deutschen Auslandsvertretungen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien insgesamt 192.263 entsprechende Registrierungen vor. Die Wartezeiten auf einen Visumtermin betragen laut Ministerium in den meisten Auslandsvertretungen mehr als ein Jahr. In Pristina im Kosovo wurden demnach im März noch Termine an Menschen vergeben, die sich bereits im November 2017 registriert hatten. In Pristina liegen insgesamt 78.005 Registrierungen für eine Visumbeantragung vor.

Wiederinbetriebnahme von drei bis sechs Kernkraftwerken vorgeschlagen

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  • Subtitle: Atomkraft
  • Bild Hintergrund Text Farbe: Hell

Der Chef des Leverkusener Chemiekonzerns Covestro fordert eine Wiederinbetriebnahme der stillgelegten deutschen Atomkraftwerke. "Wenn der politische Wille da wäre, würden mindestens drei, vielleicht sogar sechs Kraftwerke wieder ans Netz kommen", sagte der Markus Steilemann.