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18.000 Ukraine-Flüchtlinge in 14 Tagen in Berlin untergebracht

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  • Subtitle: Berlin
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In Berlin wurden seit Kriegsausbruch vor zwei Wochen mindestens 18.000 Ukraine-Flüchtlinge untergebracht. Allein 9000 Menschen wurden über die vom Senat unterstützte Bettenbörse des Trägers Karuna an Freiwillige vermittelt.

2G hilft der Gastronomie

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  • Subtitle: Berlin
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Für Gastronomen sowie die Kultur- und anderen Veranstalter ist es die einzige Chance, ihr Geschäft in den kommenden Winter- und Frühlingsmonaten zu retten. Bis sich das Leben wieder nach draußen verlagern kann, müssen sie ihren Gästen größtmögliche Sicherheit vor einer Corona-Infektion bieten.

Abgabepflicht für Führerschein

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  • Subtitle: Ärztliche Schweigepflicht
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Ärzte sollten der Führerscheinstelle mitteilen, wenn sie der Ansicht sind, dass sich ein Patient aus gesundheitlichen Gründen nicht hinter das Steuer eines Fahrzeugs setzen darf - das regte das Berliner Landgericht am Donnerstag an.

Absage der ITB: Schmerzhaft, aber vernünftig!

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Gesundheit geht vor. Deswegen ist das Aus der Internationalen Tourismusbörse ITB, die ab Mittwoch in den Messehallen stattfinden sollte, zwar schmerzhaft für die Stadt, aber vernünftig. Denn trotz aller vorab getroffenen Vorsichtsmaßnahmen hätte angesichts des sich rasch ausbreitenden Coronavirus niemand für die Gesundheit der rund 160.000 Besucher aus aller Welt garantieren können.

Abwanderung von Berliner Lehrern nach Brandenburg

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Wieder drohen drei stellvertretende Schulleiter aus Berlin nach Brandenburg abzuwandern. Schweren Herzens werden sie ihre Neuköllner Brennpunktschulen verlassen, Pädagogen mit Leidenschaft, die bewusst dorthin gegangen sind, wo das Leben nicht einfach ist. Doch die Verlockung durch den Beamtenstatus ist zu groß, und Brandenburg liegt vor der Haustür. Die Lücke, die sie reißen, wird schwer zu füllen sein. Schon jetzt sind zu viele Stellen in Schulleitungen unbesetzt. Einfach niemand da.

Alles auf null?

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  • Subtitle: Wiederholungswahl in Berlin
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Gehören Sie zu den Berlinerinnen und Berlinern, die heute erneut wählen dürfen? Dann ist Ihnen zu wünschen, dass Sie wissen, wo Sie Ihr Kreuz machen wollen. Denn diese Wiederholungswahl ist deutlich kurioser als eine normale Bundestagswahl.

Ambitionierte Pläne für Steinwüste am Kulturforum

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  • Subtitle: Berlin
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Es liegt nicht nur am aktuell schlechten Wetter, dass der Besuch des Berliner Kulturforums sich nur empfiehlt, wenn man dort eines der hochkarätigen Häuser besuchen will. Seit Jahrzehnten wird um die bessere Gestaltung des Areals gerungen.

Angekündigter Notstand

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Neu ist das Thema nicht. Immer wieder warnen Praktiker und Fachleute, dass die demografische Entwicklung Deutschland und natürlich auch Berlin vor schwerwiegende Probleme stellen wird. Am deutlichsten werden wir es alle buchstäblich am eigenen Leibe spüren. Niemand sollte damit rechen, dass es in zehn oder 20 Jahren noch genügend Menschen gibt, um die heute 50- bis 60-jährigen Baby-Boomer zu pflegen und das auch noch in der Qualität, die wir uns alle für die letzten Lebensjahre wünschen.

Angriffe auf die Polizei an der Rigaer Straße

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Wenn es um die Rigaer Straße geht, hat der Berliner Senat Angst vor klaren Worten. Dabei gibt es genau zwei Optionen: Entweder man duldet die Zustände vor Ort und bekennt sich öffentlich dazu, Häuser, wie das an der Rigaer Straße 94 zu erhalten, oder man ahndet Straftaten konsequent und beendet - zum Beispiel durch einen Kauf - das Hin und Her um das Haus. Das, was der Senat und der Bezirk momentan veranstalten, ist nur noch peinlich.

Arbeit der Senatsverkehrsverwaltung - Mut und Weitsicht fehlen

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Wie gut, dass die Stadtväter anno dunnemals den Mut und die Weitsicht hatten, Berlins neue Stadtgebiete mit einem bis heute als vorbildlich geltenden Schienen- und Straßennetz auszustatten. Und das zumeist auch noch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten sowie ohne die technischen Hilfsmittel, die den Planern jetzt zur Verfügung stehen. Geradezu jämmerlich mutet dagegen das heutige Tempo bei der Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte an.

Auf die Schulen ist Verlass

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  • Subtitle: Berlin
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Die Worte der ukrainischen Generalkonsulin Iryna Tybinka klingen hart. Sie forderte auf der Kultusministerkonferenz, dass ukrainische Kinder in Deutschland nicht in Willkommensklassen integriert, sondern lieber weiterhin von ukrainischen Lehrkräften nach ukrainischem System unterrichtet werden sollen.

Aus den Fehlern lernen

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  • Subtitle: Berlin
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Nein, Szenen, wie es sie vor sieben Jahren wochenlang vor dem Lageso in Moabit gegeben hat, sollen sich nicht wiederholen. Damals zeigte sich die Stadt vollkommen überfordert mit dem Andrang der Flüchtlinge über die Balkanroute. Manche von ihnen mussten tagelang auf der Turmstraße oder im Kleinen Tiergarten ausharren, bevor sie endlich das Registrierungsprozedere absolvieren konnten und untergebracht werden konnten.

Aus Fehlern lernen

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Mit dem "Bündnis für das Wohnen in Hamburg" setzt die Hansestadt seit zehn Jahren bundesweit neue Maßstäbe beim Wohnungsbau. Die Neubauaktivitäten übertreffen an der Elbe seitdem regelmäßig die Zielzahlen. An der Spree in Berlin ist es genau umgekehrt: Der Senat hat seine Zielzahlen in den vergangenen Jahren nicht über-, sondern unterboten.

Bauern planen nächste Demo

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Deutsche Landwirte planen erneut eine Großdemonstration - dieses Mal in Berlin. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) berichtet, haben Bauern für den 26. November eine Kundgebung mit 5000 Teilnehmern in der Bundeshauptstadt angemeldet. Nach Angaben der Berliner Polizei sei eine Sternfahrt mit 2000 Treckern durch die Hauptstadt geplant. Hinter der Anmeldung steckt laut "NOZ" die Initiative "Land schafft Verbindung", die schon die Großdemonstrationen am 22. Oktober organisiert hatte. Damals kam es überall in Deutschland zu Bauernkundgebungen. Trecker-Korsos sorgten vielerorts für Verkehrsbehinderungen.

Bereits 1,5 Millionen Euro Schaden durch Soforthilfebetrug in Berlin

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In Berlin nimmt der Betrug bei Anträgen auf staatliche Corona-Soforthilfe weiter rasant zu. Bis zum 4. Mai sei ein Schaden in Höhe von 1,5 Millionen Euro erreicht worden, sagte Oberstaatsanwalt Thomas Fels dem Tagesspiegel. Damit hat sich die Summe seit dem 29. April verdoppelt. Bei der Polizei sind nach Informationen des Tagesspiegels derzeit 160 Betrugsfälle anhängig. Die Staatsanwaltschaft bearbeite bereits 125 Verfahren, sagte Fels. Wieviel von den 1,5 Millionen Euro bei Kriminellen versickert ist, bleibt allerdings offen. Erst am Donnerstag gab es in Berlin eine Razzia bei Salafisten, weil sie zu Unrecht Corona-Soforthilfen kassiert hätten.

Berlin bleibt besonnen

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Berlin zeigt Charakter. Dieser Satz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller (SPD), beschreibt die derzeitige Situation treffend. In der Stadt, in der so Vieles nicht gelingen will, die sich allzu oft im Klein-Klein verliert und am Zuständigkeitshickhack der Verwaltung verzweifelt, ist innerhalb weniger Tage vollkommene Ruhe eingekehrt.

Berlin braucht keine Loveparade

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Gentrifizierung ist ein absurder Vorgang. Jemand bringt Kreativität und Leben in eine heruntergekommene Gegend. Auf der Verwahrlosung entsteht etwas Neues, es hat Erfolg - und der birgt gleichzeitig den kommenden Niedergang. Denn Erfolg macht attraktiv, immer mehr Menschen wollen daran teilhaben. Und Geld verdienen. Aus dem Trend wird ein Massenphänomen, Kommerz, Uninteressantes. Das Leben und die Kreativität ziehen weiter.

Berlin steht sich selbst im Weg

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Der Termin für die Einführung der E-Akte in der Berliner Verwaltung ist geplatzt. Am 1. Januar 2023 sollte es so weit sein. Aber das wird nichts. Weil die Vergabekammer die Ausschreibung für das Multi-Millionen-Projekt rügte, verschiebt sich der Zeitpunkt.

Berlin übte 2019 Vorkaufsrechte für 29 Häuser aus

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Acht Berliner Bezirke haben im vergangenen Jahr in den Berliner Milieuschutzgebieten zusammen 29 mal ihr Vorkaufsrecht für Wohnhäuser ausgeübt. Insgesamt 685 Wohnungen wurden so angekauft. Darüber berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe).

Berlin will in Eigenregie bis zu 1500 Flüchtlinge aus dem Camp Moria holen

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Nach wochenlangem Hin und Her um die Aufnahme vor allem von geflüchteten Kindern und unbegleiteten Minderjährigen aus dem Elendscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos will Berlin jetzt in eigener Regie handeln. Der Justizsenator der Hauptstadt, Dirk Behrendt (Grüne), sagte dem "Tagesspiegel: "Diskutiert wird - was die Rolle Berlins angeht - über Zahlen zwischen 500 und 1500 oder auch noch mehr. Wichtig wäre mir, dass man überhaupt erst einmal anfängt." Die Bereitschaft Berlins voranzugehen, wäre für das Land "eine europäische, eine menschenrechtliche Verpflichtung".