#zeitfokus.

  • Im internationalen Vergleich muss Deutschland bei der Bildung zulegen, zeigt der neue OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick“. Um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern, sind gezielte Investitionen in Bildung und Forschung nötig. Die Ausgaben dafür sollten von rund neun auf zehn Prozent des BIP erhöht werden.

  • Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Stephan Harbarth, hat sich für eine Reform des Föderalismus ausgesprochen. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag) riet der Jurist konkret dazu, die Zuständigkeiten von Bund und Ländern wieder schärfer zu trennen.

  • Es ist schon erstaunlich, wenn die USA nun nach mehr als einem Jahr Debatte endlich angebliche Beweise dafür auf den Tisch legen, dass Huawei mit dem chinesischen Geheimdienst zusammenarbeitet. Trotzdem sollte die Debatte ernstgenommen werden: Huawei steht ohne Zweifel dem chinesischen Staat und der kommunistischen Partei nahe. Dies bedeutet zwar nicht, dass das chinesische Unternehmen aktuell in Deutschland und Europa Wirtschaftsspionage betreibt. Doch ein Restrisiko bleibt.

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