Samstag, 19 Sep 2020
  • Vor einem Jahr verkündete US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem 2015 vereinbarten Atomabkommen zwischen den fünf Vetomächten, Iran und Deutschland. Die Bundesregierung hatte daraufhin versucht, zwischen den USA und Iran zu vermitteln - vergeblich. Stattdessen leidet nicht nur die iranische Bevölkerung unter den neu aufgelegten Sanktionen; auch für die restlichen Vertragsstaaten fällt ein lukrativer Handelspartner in der Region weg. Die USA selbst kümmert das wenig, sie betreiben schon seit dem Sturz des Schahs 1979 kaum Handel mit Iran. Die restlichen Vertragsstaaten haben andere Interessen, zum Beispiel die reichen Erdölvorkommen auszubeuten.

  • Die Lage in der Meerenge von Hormus spitzt sich zu: Erneut wird Iran vorgeworfen, fremde Öltanker zu attackieren. Was wir erleben, ist die stetige Verlagerung eines Konflikts ins Militärische. Obwohl Iran sich nach Aussage fast aller Experten an das Atomabkommen gehalten hat, verschärfte US-Präsident Donald Trump den Kurs gegen Teheran drastisch: Aufkündigung des Vertrages, neue Sanktionen.

  • Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin hat der Bundesregierung eine Mitschuld an der Eskalation des US-Iran-Konflikts gegeben und einen sofortigen Abzug aller deutschen Truppen aus dem Irak gefordert. "Es rächt sich, dass die Bundesregierung bei der angekündigten Rettung des Atomabkommens total versagt hat", sagte Trittin der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Der UN-Sicherheitsrat müsse sofort zu einer Krisensitzung einberufen werden, um eine weitere Eskalation zu verhindern.

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